Die Verkehrsbelastung in der Arnimstraße nimmt immer mehr zu. Aus diesem Grund habe ich mich entschlossen, eine schriftliche Anfrage zu diesem Thema an den Berliner Senat zu richten. Die Planungen zur Einrichtung von versetzt angeordneten Parkplätzen auf beiden Seiten der Arnimstraße werfen weiterhin Fragen auf.

Die BVV Lichtenberg hatte beschlossen, in der Arnimstraße versetzte Parkplätze einzurichten. Der aktuelle Planungsstand ist jedoch unklar. Das Bezirksamt Lichtenberg teilt mit, dass aufgrund der bestehenden Verkehrssituation in der Arnimstraße die Einrichtung von versetzten Stellplätzen derzeit nicht weiter geprüft wird.  Begründet wird dies damit, dass keine validen Daten zu Geschwindigkeitsüberschreitungen vorliegen und die Polizei die berichteten Zustände nicht bestätigen kann. Das Bezirksamt argumentiert, dass die Überwachung von Geschwindigkeitsüberschreitungen unter normalen Nutzungs- und topographischen Bedingungen ausreichend effektiv ist und die Einrichtung von versetzten Stellplätzen umfangreiche Umbaumaßnahmen erfordern würde. Daher gibt es derzeit keine konkrete Projektplanung und keinen Zeitplan für die Umsetzung dieser Maßnahme. Die weitere Entwicklung in der Arnimstraße bleibt abzuwarten.

Die Beurteilung verkehrsberuhigender Maßnahmen an dieser Stelle fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich des Berliner Senats, da Hauptverkehrsstraßen und Nebenstraßen, die nicht zum übergeordneten Straßennetz gehören, in der Verantwortung der jeweiligen Bezirke liegen. Ich werde die Entwicklung an dieser Stelle weiter beobachten und über mögliche Fortschritte berichten. Ich setze mich weiter dafür ein, dass verkehrsberuhigende Maßnahmen so schnell wie möglich umgesetzt werden.