16.02.2024 Arbeitsmarktpolitik im Fokus: Landesmindestlohn weiterentwickeln In der 31. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales lag der Fokus auf arbeitsmarktpolitischen Fragestellungen. Nach einer Anhörung über den...
15.02.2024 Verzögerung des Verkehrsgutachtens für das Urbane Zentrum Neu-Hohenschönhausen Das Bezirksamt Lichtenberg meldet eine Verzögerung bei der Fertigstellung des Verkehrsgutachtens für das geplante Urbane Zentrum Neu-...
12.02.2024 Silvester-Vorfälle vor dem RIZ: Berliner Senat bezieht Stellung In einer Schriftlichen Anfrage fragte ich den Berliner Senat nach dem Kenntnisstand zu den aktuellen Silvesterereignissen vor dem RIZ-...
08.02.2024 E-Scooter verantwortungsvoll vermieten: Senat antwortet auf schriftliche Anfrage Die Abgeordneten Danny Freymark und Prof. Dr. Martin Pätzold haben sich in einer Schriftlichen Anfrage an den Berliner Senat gewandt, um mehr...
05.02.2024 Schriftliche Anfrage zeigt: Keine aktuellen Daten über die Länge von Radwegen in Berlin Die Abgeordneten Prof. Dr. Martin Pätzold und Danny Freymark setzen sich für mehr Transparenz bei den Radwegen in Hohenschönhausen ein. Eine...
02.02.2024 Bauverzögerung S-Bahnhof Gehrenseestraße: Sachstand und Maßnahmen Die zweite schriftliche Anfrage zur Bauverzögerung am S-Bhf. Gehrenseestraße wurde nun von der Senatsverwaltung für Mobilität,...
31.01.2024 Inklusionspolitik im Fokus: Herausforderungen und Zukunftsperspektiven bei der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales Bei der 30. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales standen am 25. Januar 2024 inklusionspolitische Themen im Vordergrund. Die Anhörung...
29.01.2024 Wohnquartier Mühlengrund: Arztpraxen statt Leerstand Im neuen Wohnquartier "Mühlengrund" an der Rüdickenstraße/Rotkamp, das von der Wohnungsbaugesellschaft Howoge initiiert wurde, sind in den...
23.01.2024 Fauler See: Prüfung der Entschlammung läuft Dass der Fauler See in einem schlechten Zustand ist, wird jedem auf dem ersten Blick sichtbar. Mir war daher wichtig zu klären, wie sich das...
22.01.2024 Senat reagiert auf Anfrage zu BSR-Kieztage-Planung in Berliner Bezirken Nach einer ersten Schriftlichen Anfrage zu den Sperrmülltagen in Berlin hat der Senat nun auch auf die zweite Anfrage geantwortet, die...
Christian Liebscher (Platte), Sportforum Hotel 01, CC BY-SA 3.0 18.01.2024 UMBRUCH AM WEISSENSEER WEG: NEUER SCHWUNG FÜR DAS EHEMALIGE SPORTHOTEL Das ehemalige Sporthotel am Weißenseer Weg/Konrad-Wolf-Straße befindet sich im Umbruch. Auf eine schriftliche Anfrage von Dennis Haustein und mir...
15.01.2024 Unterbringung wohnungsloser Menschen Thema im Ausschuss für Arbeit und Soziales am 11. Januar 2024 Im Ausschuss für Arbeit und Soziales standen zum Jahresauftakt am 11. Januar 2024 die Themen „Unterbringung wohnungsloser Menschen nach ASOG“...
11.01.2024 Aktuelle Entwicklungen zur Einbruchssituation in Hohenschönhausen In einer gemeinsamen Anfrage an den Berliner Senat haben Danny Freymark und Prof. Dr. Martin Pätzold detaillierte Informationen zu...
04.01.2024 S-Bahnhof Gehrenseestraße: Wiedereröffnung voraussichtlich erst im dritten Quartal 2024 Über den aktuellen Stand zur Wiedereröffnung des S-Bahnhofs Gehrenseestraße möchte ich Sie weiter regelmäßig informieren. Meine schriftliche...
01.01.2024 Senat plant einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Simon-Bolivar-Straße Von Anwohnern wurde ich auf eine falsche Geschwindigkeitsbeschilderung in der Simon-Bolivar-Straße aufmerksam gemacht. Nach einer schriftlichen...